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Kinder haben Rechte - diese sollen im Grundgesetz verankert werden. 30 Jugendliche besuchten mich zum #TagderKinderrechte um über gute Bildung, Rassismus, Klimawandel und Menschenrechte zu diskutieren. Mein Ziel: Eine Gesellschaft, die Vielfältigkeit respektiert. @UNICEFgermany
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Krisenfest und winterfest ist Deutschland schon, dank der Tatkraft seiner Bürgerinnen und Bürger und der Arbeit dieser Bundesregierung. Arbeiten wir zusammen an der großen Aufgabe, unser Land nun zukunftsfest zu machen - in einer Welt tiefgreifender Umbrüche. #Generaldebatte
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#GewaltgegenFrauen ist keine Privatsache! Wir müssen hinsehen und handeln – am heutigen #orangeday und an allen anderen Tagen. Und das tun wir. Wir setzen die #Istanbulkonvention um und fördern konsequent Beratungsstellen, Frauenhäuser und ähnliche Einrichtungen.
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Das #Bürgergeld kommt! Diese Reform ist ein Meilenstein der Sozialpolitik in Deutschland. Mit besserer Beratung, mehr Vertrauen und weniger Bürokratie helfen wir Bürgerinnen und Bürgern raus aus Langzeitarbeitslosigkeit und Hilfsjobs und hinein in den Arbeitsmarkt. #Respekt
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Vielen Dank für deinen Besuch @Elisabeth_Borne. Je schwieriger die Zeiten sind, desto wichtiger ist die deutsch-französische Partnerschaft. Und die ist außergewöhnlich eng und freundschaftlich. Das haben wir heute mit einer gemeinsamen Erklärung zur Energiesolidarität bekräftigt.
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Einbürgerung braucht bessere Regeln. Da geht es um Respekt und natürlich um unseren Wohlstand. Denn all die Frauen und Männer tragen zu einer starken Wirtschaft bei. Gut ist, wenn sie sich auch für die deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden. #KanzlerKompakt #Einbürgerung
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Der Krieg verläuft für #Russland anders als geplant. Irgendwann muss der Zeitpunkt kommen, an dem es nach einem Weg aus dieser fatalen Lage sucht und die Truppen zurückzieht. Über den Krieg, die #Zeitenwende und mehr habe ich mit @focusonline gesprochen: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…
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Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Advent, eine Zeit der Hoffnung und Zuversicht. Viele von uns sind in Gedanken bei den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine, die mit beeindruckendem Mut ihr Leben, ihr Land und ihre Freiheit verteidigen. Halten wir zusammen. #Advent
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Wer auf Dauer in Deutschland lebt und arbeitet, soll auch wählen und gewählt werden können, soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören. Und zwar unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiösem Bekenntnis. #Einwanderungsland #Einbürgerung
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#GenderEquality ist unerlässlich, wenn es um Demokratie, Menschenrechte, Frieden und Freiheit weltweit geht - da sind wir uns als @G7 einig! Ich danke @G7_GEAC und @JA_Allmendinger, dass sie unseren Blick dafür immer wieder schärfen.
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Der Anschlag auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee hat gezeigt, unsere kritische Infrastruktur muss umfassender geschützt werden. Die @NATO sollte beim Schutz der kritischen Infrastruktur im Meer mehr Aufgaben übernehmen, darin sind sich @jensstoltenberg und ich einig.
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Es geht um #Respekt und Zusammenhalt - und um unser Klima! Dafür hat die Bundesregierung vor einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Und auch wenn Russlands Angriffskrieg dieses Jahr geprägt hat, haben wir an diesen Aufgaben festgehalten und vieles geschafft. #KanzlerKompakt
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Deutschland will Garant europäischer Sicherheit werden, so wie es unsere Verbündeten von uns erwarten. Nur so werden wir erfolgreich die geopolitischen Stürme unserer Zeit überstehen. In @ForeignAffairs habe ich dargelegt, wie das gelingen wird.
bundesregierung.de/breg-de/aktuel…
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Germany intents on becoming the guarantor of European security that our allies expect us to be. This is the only way for Germany to successfully navigate the geopolitical rifts of our time. In @ForeignAffairs I laid out how we will be able to achieve this.
foreignaffairs.com/germany/olaf-s…
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Dass wir heute erstmals zu einem EU-Westbalkan-Gipfel in der Region zusammengekommen sind, ist ein ganz wichtiges Signal. Es zeigt, welche Beschleunigung im EU-Beitrittsprozess gelungen ist. Die #Tirana-Erklärung ist ein Bekenntnis zur Erweiterung. #EUWBSummit
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Alle spüren die Kosten des russischen Überfalls auf die #Ukraine. Wir stellen uns diesen Herausforderungen: Wir unterstützen die Ukraine, statten unsere Bundeswehr besser aus und entlasten die Bürgerinnen und Bürger. Mein Interview mit @FunkeBerlin: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…
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Die unerschütterliche Solidarität mit der 🇺🇦 zieht sich wie ein roter Faden durch unsere G7-Präsidentschaft. Gegenüber @ZelenskyyUa haben wir diese heute erneut bekräftigt. Einig und entschlossen haben die #G7 auf Putins Krieg geantwortet.
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Unwavering solidarity with 🇺🇦 is a leitmotif of our G7 Presidency. We reaffirmed this vis-à-vis @ZelenskyyUa today. The #G7 has responded to Putin’s war in a united and determined manner.
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Mit Premier @leehsienloong habe ich in Kiel zwei U-Boote von @thyssenkrupp für Singapurs Marine getauft. Gut so, denn Singapur ist ein zentraler sicherheitspolitischer Partner im Indo-Pazifik und wichtig für die Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen. Danke für den Besuch!
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Putin hat sich getäuscht: Im Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer. In Europa. In uns und dem Charakter unserer Demokratien. In unserem Willen, uns zu widersetzen gegen Großmachtwahn und Imperialismus. Das ist die wirkliche Geschichte dieses Jahres! #Regierungserklärung
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Wir sind eine wehrhafte Demokratie, getragen von uns allen. Wer spalten will, wer einen gewaltsamen Umsturz plant, muss mit uns rechnen. Für eine starke Demokratie braucht es das Engagement der Bürgerinnen und Bürger - das werden wir noch stärker fördern. #Demokratiefördergesetz