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Das #Kabinett ist sich einig: Das neue #Bürgergeld bietet Sicherheit und eröffnet Chancen. Es orientiert sich an der bevorstehenden Inflationsrate und ist weniger bürokratisch. Zum 1. Januar lassen wir Hartz IV hinter uns. twitter.com/BMAS_Bund/stat…
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Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #GdPBundeskongress2022
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Willkommen in Berlin @GharibashviliGe! Im Europäischen Rat haben wir uns diesen Sommer darauf verständigt, #Georgien eine #EU-Perspektive zu eröffnen. Ich ermutige Georgien, die dafür nötigen Reformschritte zu gehen. Auf dem Weg in die Europäische Union helfen wir sehr gerne.
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Wir werden die Energiekosten in den Griff bekommen. Für viele sind sie existenzgefährdend und kaum bezahlbar. Eine Expertenkommission soll im Oktober Vorschläge zur Absenkung der Preise machen. Eines ist klar: Wir kommen zusammen durch diesen Winter. #KonzertierteAktion
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Dafür stehe ich als Bundeskanzler: Eine gut ausgerüstete #Bundeswehr, die ihren Auftrag zum Schutz unseres Landes und des Bündnisgebietes erfüllen kann und ein Verteidigungshaushalt, der kontinuierlich auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwächst. #Bundeswehrtagung
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Das Beispiel #PCK zeigt: Wir haben Lösungen für die Aufgaben, vor die uns der russische Krieg stellt. Wir sichern in #Schwedt die Arbeitsplätze, die durch Putins Handeln gefährdet waren. Wir sorgen dafür, dass das Öl dort ankommt. Wir investieren in die Zukunft. #KanzlerKompakt
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In Zukunft wird die Welt eine multipolare sein, mit großen und erfolgreichen Nationen, zum Beispiel auch in Afrika und Asien. Mehr dazu und wie ich die globale Zusammenarbeit ausbauen möchte in meinem @DLF-Interview mit @stephandetjen twitter.com/DLF/status/157…
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Tolles Turnier hier in Deutschland. Glückwunsch, Team @DBB_Basketball - Ihr seid die Größten. twitter.com/EuroBasket/sta…
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Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Da waren die Kinderreporterin von logo! und ich uns einig. Polina hat mich vor ein paar Tagen im Kanzleramt besucht. #Weltkindertag Das Interview und unsere Runde "Tabu" gibt's hier: zdf.de/kinder/logo/ki…
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Die geplanten Scheinreferenden sind der Versuch, mit Gewalt das Land des Nachbarn zu erobern. Das werden wir nicht akzeptieren. In unserer Welt muss das Recht über die Gewalt siegen. Die Gewalt kann nicht stärker sein als das Recht!
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Putins Ankündigung der #Teilmobilisierung ist ein Akt der Verzweiflung. Russland kann diesen verbrecherischen Krieg nicht gewinnen. Putin hat die Situation von Anfang an komplett unterschätzt - den Widerstandswillen der #Ukraine und die Geschlossenheit ihrer Freunde.
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Putin’s announcement of a partial #mobilisation is an act of desperation. Russia cannot win this criminal war. Putin has underestimated the situation from the outset – including the will to resist of #Ukraine and the resolve shown by its friends.
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The planned sham referendums are an attempt to conquer the neighbouring country through the use of violence. We will not accept this. In our world, the law must prevail over violence. Violence cannot be stronger than the law!
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#Putin hat sich verrechnet – die #Ukraine verteidigt sich tapfer und wir, ihre Partner und Freunde, stehen geschlossen zur Seite.
Wir haben weitreichende Entscheidungen getroffen. Aber wir tun das immer mit der notwendigen Umsicht. Darauf kann sich jeder in Deutschland verlassen. twitter.com/tagesschau/sta…
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17 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland haben mich vor einem Jahr in ein Klassenzimmer eingeladen und getestet. Damals habe ich versprochen, sie ins Kanzleramt einzuladen, wenn ich Kanzler werde. Das hat nun geklappt. Heute 20.15 Uhr #Kannsteregieren @sat1.
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Es ist schrecklich, dass #MahsaAmini im Polizeigewahrsam in Teheran gestorben ist. Auch die Opfer bei den #IranProtests mutiger Frauen bedrücken mich. Egal wo auf der Welt: Frauen müssen selbstbestimmt leben können – ohne um ihr Leben fürchten zu müssen.
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Putins Krieg stellt auch uns vor viele Herausforderungen: Hungersnöte verhindern, Energieversorgung sichern, die hohen Energiepreise abfedern und für #Entlastungen bei den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen sorgen. All diese Aufgaben lösen wir gemeinsam. #KanzlerKompakt.
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Klar ist, Gespräche in der Golfregion sind nicht einfach, aber wichtig. Mit dem saudischen Kronprinz habe ich heute in Dschidda über Erneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit, den russischen Angriff auf die Ukraine und die Bedeutung der Menschenrechte gesprochen.
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Zu #RoshHashanah friedvolle und besinnliche Festtage allen Jüdinnen und Juden. Es ist unsere immerwährende Verantwortung, für eine lebendige jüdische Gemeinschaft in Deutschland zu sorgen. Dazu verpflichtet uns die Geschichte. Shana Tova!
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Es waren sehr gute Gespräche am 2. Tag meiner Golfreise. Mit Präs. @MohamedBinZayed in Abu Dhabi und Emir @TamimBinHamad in Doha haben wir über die künftige Zusammenarbeit bei der Energieversorgung und über gemeinsame Wasserstoffprojekte für eine CO2-neutrale Zukunft gesprochen.
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Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland / Federal Chancellor of the Federal Republic of Germany
Privater Account/personal account: @olafscholz